Der vom DIHK herausgegebene bewährte Ratgeber unseres Beirats Rechtsanwalt Dr. Peter Bleutge zum Vergütungsgesetz für Sachverständige liegt nunmehr in der 7. Auflage 2021 vor.
Das Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz (JVEG) wurde zum 1. Januar 2021 novelliert. Dies allein ist Anlass genug, den Ratgeber – in der Vorauflage noch mit dem Titel »Gebühren für Gutachter« – zu aktualisieren. Eingearbeitet wurde aber auch die seit der letzten Auflage ergangene Rechtsprechung. Das Werk ist damit auf dem allerneuesten Stand.
Die Broschüre richtet sich an alle von den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Behörden beauftragten Sachverständigen, Dolmetscher und Übersetzer, die nach dem JVEG ihre Honorare und Auslagen abrechnen müssen. Das Werk eignet sich aber nicht nur für die jeweiligen Zielgruppen, sondern auch für deren anwaltliche Berater sowie für die Gerichte selbst.
Die Broschüre enthält eine knappe und gut verständliche Darstellung der 15 novellierten Gebührentatbestände aus dem JVEG. Diese werden anhand von Beispielen und jeweils mit den wichtigsten Anwendungsregeln erläutert. Da auch die überarbeiteten und neu dazugekommenen Gebührentatbestände überwiegend unbestimmte Rechtsbegriffe enthalten, die auslegungsfähig und erklärungsbedürftig sind, bietet das Werk eine sehr gute praxisorientierte Hilfestellung zum Umgang mit den novellierten Abrechnungsbestimmungen.
In der Einführung werden praxisrelevante Fragen wie die der Kostendeckung und die Möglichkeit, höhere Stundensätze zu erreichen, angesprochen. Alsdann folgt eine kurze Übersicht zur JVEG-Novelle 2021 sowie deren kritische Würdigung, ein Überblick zu dem Anwendungsbereich. Weitere Kapitel behandeln die Zeitvergütung, Auslagen- und Aufwendungsersatz, Sonderfälle sowie das Verfahren. Auch die praxisrelevante Kürzung und der Verlust der Vergütung werden dargestellt. Weitere Abschnitte widmen sich der Abrechnung von Alt- und Neuaufträgen ab 1.1.2021 sowie den Privatauftrag, für den das JVEG nicht gilt. Für Letzteren beinhaltet die Broschüre sogar eine Musterklausel für eine Vergütungsregelung bei Privatauftrag.
Besonders hilfreich ist, dass im Anhang der einschlägige Gesetzestext des JVEG inklusive der Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 Satz 1 JVEG ebenso abgedruckt ist wie zwei Musterrechnungen, parlamentarische Fundstellen, weiterführende Literatur ab 2019 sowie ein Sachregister nebst Abkürzungsverzeichnis.
Auch wenn die Broschüre für sich nicht in Anspruch nimmt, einen JVEG-Kommentar zu ersetzen, profitiert sie doch von der jahrzehntelangen profunden Fachkenntnis des Autors und JVEG-Kommentators, der es wie kein anderer versteht, die wesentlichen Informationen zu den einschlägigen JVEG-Bestimmungen ebenso prägnant wie profund auf den Punkt zu bringen. Eben ein echter »Bleutge«, der in keiner Handbibliothek fehlen sollte.
Rechtsanwalt Lutz D. Fischer, fischer.legal, Sankt Augustin
Dr. Peter Bleutge / DIHK
Vergütung für Sachverständige
Das novellierte JVEG vom 1.1.2021
DIHK – Deutscher Industrie- und Handelskammer Tag e.V., Berlin
7. Aufl. (Juli) 2021, Broschur, 164 Seiten
ISBN 978-3-947053-35-3
EUR 18,90 (zzgl. EUR 5,20 Versandkosten)
